Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die praktische Kurzfassung zur fairen Zusammenarbeit mit Schöpfergeist

Sobald du das Angebot von Schöpfergeist schriftlich oder mündlich angenommen hast, müssen wir uns beide darauf verlassen können, dass die vereinbarten Dinge gültig sind. Nach diesen Vereinbarungen richtet sich meine Tätigkeit für dich.

 

Du erhältst mit vollständiger Bezahlung meiner Schlussrechnung das einfache Nutzungsrecht und darfst die Arbeitsergebnisse zum vereinbarten Zweck in unveränderter Form nutzen. Das Urheberrecht und die Eigentumsrechte verbleiben bei mir. Insbesondere bei umfangreichen Aufträgen bleibt Schöpfergeist das Recht vorbehalten, 30 Prozent der Gesamtsumme als Vorschuss zu verlangen. Zusätzliche Arbeiten werden zusätzlich in Rechnung gestellt; notwendige Auslagen trägt der Auftraggeber.

 

Du trägst die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit deiner von mir erstellten Arbeiten und nach deren Abnahme auch für die sachliche und formale Richtigkeit. Du stellst mich von Ersatzansprüchen Dritter frei. Mir wird von dir die Vollmacht übertragen, notwendige Fremdleistungen in Anspruch zu nehmen; die entsprechenden Kosten trägst du. Ich überwache keine Produktionsabläufe und darf mit den für dich erstellten Arbeiten für mich werben. Zu diesem Zweck überlässt du mir zwei Belegexemplare vervielfältigter Arbeiten. Ich übernehme kein Lektorat für von mir verfasste Texte, rate jedoch dazu und kann ein solches vermitteln und abwickeln, wenn du das möchtest.

 

Die Abnahme der fertigen Arbeiten gilt nach 14 Tagen als erteilt, sofern du dich nicht in der Zwischenzeit äußerst. Ich habe Gestaltungsfreiheit im Rahmen des Auftrags; die Deadline verschiebt sich nach hinten, wenn ich auf Abnahme von dir warten muss. Für Schäden hafte ich nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Bei einer Vertragsauflösung steht mir eine (anteilige) Vergütung zu.

 

Zusätzliche Hinweise:

 

Sollten mathematische Aufgaben wie Berechnungen zu lösen sein, bitte ich dich, mir die Aufgaben mit Lösungen so zur Verfügung zu stellen, wie sie eingearbeitet werden sollen. Das ist im beiderseitigen Interesse. ;) Solltest du eine weitergehende Rechteabtretung wünschen, mir die Eigenwerbung mit für dich erstellten Arbeiten nicht gestatten wollen oder andere Punkte in den AGB als problematisch empfinden, sprich mich bitte an. Diese Dinge können über eine entsprechende Angebotsgestaltung gelöst werden.

Ausführliche AGB für Grafikdesign- und Texter-Aufträge

 

1. Allgemeines

 

1.1

Die nachfolgenden AGB gelten für alle schriftlichen und mündlichen Verträge, die sich auf Leistungen zwischen Schöpfergeist und dem Auftraggeber beziehen. Sie gelten auch dann, wenn der Auftraggeber AGB verwendet, die den hier aufgeführten AGB entgegenstehen oder von ihnen abweichen. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde die hier aufgeführten AGB an.

 

1.2

Abweichungen von den hier aufgeführten AGB sind ausschließlich dann gültig, wenn sie durch Schöpfergeist schriftlich anerkannt wurden.

 

1.3

Der Auftrag gilt als rechtsverbindlich erteilt, wenn der Auftraggeber ein mündlich oder schriftlich unterbreitetes Angebot von Schöpfergeist angenommen hat.

 

2. Urheberrechte und Nutzungsrechte

 

2.1

Alle Arbeitsergebnisse von Schöpfergeist unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Im einem solchen Fall gelten insbesondere die urhebervertragsrechtlichen Regeln der §§ 31 ff. UrhG. Darüber hinaus stehen den Parteien insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

 

2.2

Die Texte, Konzepte, Entwürfe, Reinzeichnungen usw. von Schöpfergeist dürfen ohne

ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert

werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese

Bestimmung berechtigt Schöpfergeist, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten

vereinbarten Vergütung zu verlangen.

 

2.3

Schöpfergeist überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen

Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache

Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf

einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Schöpfergeist und dem Auftraggeber. Die

Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den

Auftraggeber über.

 

2. 4

Schöpfergeist ist auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber zu nennen. Eine

Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Schöpfergeist zum

Schadenersatz.

 

3. Vergütung

 

3.1

Sämtliche Leistungen, die Schöpfergeist gegenüber dem Auftraggeber erbringt, sind

kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

 

3.2

Die vereinbarte Vergütung versteht sich als Nettobetrag, der zuzüglich der

gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen ist. Sofern nichts anderes vereinbart wurde,

ist mit der Vergütung auch die Einräumung der einfachen Nutzungsrechte abgegolten.

 

3.3

Werden Arbeitsergebnisse von Schöpfergeist in größerem Umfang als ursprünglich

vereinbart genutzt, ist Schöpfergeist berechtigt, die Differenz zwischen der höheren

Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen. Darüber

hinausgehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

 

3. 4

Bei Zahlungsverzug kann Schöpfergeist Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über

dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p. a. verlangen. Die

Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.

 

3.5

Fahrt- und Reisekosten sowie Spesen, die für Reisen anfallen, die im Zusammenhang

mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind

vom Auftraggeber zu erstatten.

 

3.6

Auslagen für technische Nebenkosten wie Aufwand für spezielle Materialien, die

Anfertigung von Modellen, Fotoaufnahmen, etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

 

3.7

Verzögert sich die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu

vertreten hat, kann Schöpfergeist eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatz-ansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden

Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

 

3.8

Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss

auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.

 

4. Fälligkeit der Vergütung

 

4.1

Die Vergütung ist spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig und ohne Abzug

zahlbar.

 

4.2

Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten

Teillieferung eine Teilvergütung in Höhe von 50 Prozent der Gesamtvergütung zu

zahlen. Schöpfergeist ist berechtigt, 30 Prozent der Gesamtvergütung als

Vorschuss bei Auftragserteilung zu verlangen.

 

5. Sonderleistungen

 

5.1

Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten,

Slogans, Reinzeichnungen, etc. oder ein Manuskriptstudium werden nach

Zeitaufwand gesondert berechnet. Die angebotenen Gestaltungsarbeiten /

Textarbeiten beinhalten je zwei Korrektur- / Änderungsschleifen. Jede weitere wird

nach Aufwand berechnet. Gestaltet sich der Gesamtaufwand insgesamt signifikant höher als angegeben, kann Schöpfergeist nachkalkulieren.

 

5.2

Schöpfergeist ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber

verpflichtet sich, die entsprechende Vollmacht zu erteilen.

 

5.3

Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung von

Schöpfergeist abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Schöpfergeist im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, freizustellen. Dazu gehört insbesondere die Übernahme

der Kosten.

 

6. Eigentumsvorbehalt

 

6.1

An den Arbeitsergebnissen werden lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, keine

Eigentumsrechte.

 

6.2

Die in Erfüllung des Vertrags entstehenden Daten und Dateien verbleiben im

Eigentum von Schöpfergeist. Die Texterin / Grafikdesignerin ist nicht verpflichtet,

Daten und Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber

deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

 

6.3

Die Versendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

 

7. Abnahme, Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

 

7.1

Der Auftraggeber verpflichtet sich, Schöpfergeist vor Vervielfältigung der Arbeitsergebnisse Korrekturmuster vorzulegen.

 

7.2

Schöpfergeist ist nicht für die Produktionsüberwachung zuständig.

 

7.3

Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Schöpfergeist

mindestens zwei einwandfreie Exemplare. Schöpfergeist ist berechtigt, diese zur

Eigenwerbung in sämtlichen Medien zu verwenden und auf das Tätigwerden für den

Auftraggeber hinzuweisen.

 

7. 4

Die Leistungen von Schöpfergeist gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber die

Abnahme erklärt, die Arbeiten verwendet oder die Rechnung bezahlt hat. Erfolgt keine

Abnahme, so gelten die abgelieferten Arbeiten und Leistungen nach 14 Tagen als

freigegeben. Eine Nichtabnahme muss der Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen

nach Lieferung schriftlich begründen. Geringfügige Abweichungen sowie neue

konzeptionelle oder inhaltliche Überlegungen des Auftraggebers nach

Auftragserteilung berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.

 

7.5

Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

 

7.6

Schöpfergeist übernimmt kein Lektorat für von Schöpfergeist verfassten Texten. Ein

Lektorat wird empfohlen und kann durch Schöpfergeist vermittelt und abgewickelt

werden. Die dafür entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber. Schöpfergeist kann

keine Garantie für Fehlerfreiheit übernehmen.

 

7.8

Verzögert sich die Auftragsabwicklung durch Wartezeiten auf Zwischenabnahmen / Rückmeldung des Auftraggebers, verschiebt sich die vereinbarte Deadline um den dadurch verstrichenen Zeitraum nach hinten.

 

8. Haftung

 

8.1

Schöpfergeist haftet nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit im

Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, maximal jedoch in Höhe des Auftragswertes.

 

8.2

Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Arbeiten von

Schöpfergeist ist nicht Gegenstand des Vertrages. Er beinhaltet auch nicht die

Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit

oder Verwendbarkeit der Arbeitsergebnisse. Entsprechende Recherchen liegen in der

Verantwortung des Auftraggebers.

 

8.3

Für Schäden an Materialien, die der Auftraggeber Schöpfergeist überlassen hat,

haftet Schöpfergeist nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

 

8. 4

Der Auftraggeber erteilt Schöpfergeist die Vollmacht, notwendige Fremdleistungen in

Anspruch zu nehmen. Sofern Schöpfergeist diese in Auftrag gibt, sind die jeweiligen

Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Texterin / Grafikdesignerin.

 

8.5

Schöpfergeist verpflichtet sich, eventuelle Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszuwählen

und anzuleiten. Darüber hinaus haftet Schöpfergeist bei Schäden durch Erfüllungsgehilfen nur dann, wenn diese Schäden auf einer vorsätzlichen oder grob

fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

 

8.6

Schöpfergeist lässt Arbeitsergebnisse vom Auftraggeber auf sachliche und formale

Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Freigabe der Arbeitsergebnisse geht

die Haftung für die sachliche und formelle Richtigkeit derselben auf den Auftraggeber

über.

 

8.7

Schöpfergeist übernimmt keine rechtliche Prüfung der Arbeitsergebnisse und haftet

nicht für die rechtliche Zulässigkeit und markenrechtliche Eintragungsfähigkeit

seiner Arbeit.

 

8.8

Der Auftraggeber stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte für die Vorlagen

besitzt, die er Schöpfergeist zur Verfügung stellt. Hat er diese Rechte nicht inne,

stellt er Schöpfergeist von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

 

8.9

Bei Datenverlust durch höhere Gewalt oder Dateibeschädigungen übernimmt

Schöpfergeist keine Haftung. Dies gilt auch für Quelldateien einer Website.

Aktualisierungen einer bestehenden Datei kann Schöpfergeist im Falle eines

Datenverlustes ablehnen oder die Reproduktion in Absprache mit dem Auftraggeber

nach Aufwand abrechnen.

 

8.10

Bei Fotoshootings geht Schöpfergeist davon aus, dass fotografierte Personen ihre

jeweiligen Rechte am Bild an den Auftraggeber übertragen haben. Der Auftraggeber

verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten Aufnahmen auf deren rechtlich

unbedenkliche Verwendung zu prüfen. Für eventuelle Regressansprüche haftet der

Auftraggeber.

 

8.11

Beanstandungen und offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach

Abgabe des Werkes schriftlich bei Schöpfergeist geltend zu machen. Alle anderen

Mängel verjähren in einem Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon

ausgenommen sind Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob

fahrlässigen Pflichtverletzung von Schöpfergeist oder seinen Erfüllungsgehilfen

beruhen. Für diese Schadenersatzansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

9. Gestaltungsfreiheit

 

9.1

Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit; Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen (siehe 7.5). Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die dadurch entstandenen Mehrkosten zu tragen. Schöpfergeist behält den Vergütungsanspruch

für bereits begonnene Arbeiten.

 

10. Vertragsauflösung

 

10.1

Sollte der Auftraggeber den Vertrag vorzeitig kündigen, erhält Schöpfergeist die vereinbarte Vergütung, muss sich jedoch ersparte Aufwendungen oder durchgeführte oder böswillig unterlassene Ersatzaufträge anrechnen lassen (§ 649 BGB). Die Parteien vereinbaren eine Pauschalierung der bis zur Kündigung erbrachten Leistungen und Aufwendungen: Bei Kündigung vor Arbeitsbeginn werden zehn Prozent der vereinbarten Vergütung fällig. Darüber hinaus sind abweichende individuelle Vereinbarungen möglich. Dem Auftraggeber bleibt der Beweis tatsächlich geringerer Leistungen oder höherer Aufwendungen vorbehalten.

 

11. Schlussbestimmungen

 

11.1

Erfüllungsort und Gerichtsstand sind der Sitz von Schöpfergeist.

 

11.2

Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

 

11.3

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

 Stand: Januar 2017